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Schmitz, Franziska: Dosierungspatente - Eine Untersuchung der Patentierbarkeit anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung (HSP 27)
Dosierungspatente - Eine Untersuchung der Patentierbarkeit anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung (HSP 27) , Gegenstand dieser Arbeit sind pharmazeutische Patente, bei denen eine Dosierung die einzige Neuerung im Vergleich zum Stand der Technik darstellt. Den Anstoß zur Untersuchung der Patentierbarkeit von Dosierungen gab das Urteil "Tadalafil" des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2020 (Az: X ZR 65/18), in dem sich der BGH im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens gegen den deutschen Teil eines europäischen Patents zu der erfinderischen Tätigkeit bei der Suche nach einer Dosierung für ein Medikament geäußert hat. Zu diesem Thema ergingen innerhalb der Mitgliedstaaten des Europäischen Patentübereinkommens divergierende Entscheidungen. Doch in der Praxis gewinnen neue Dosierungen als Weiterentwicklung/Verbesserung eines bereits bekannten Medikaments (Drug Repurposing) immer weiter an Relevanz. Auch im Hinblick auf die personalisierte Medizin stellen sich patentrechtliche Fragen. Die rechtspolitische Diskussion um pharmazeutische Patente, bei der viele konträre Interessen aufeinandertreffen, führt auch im Kontext von Dosierungspatenten zu einem unübersichtlichen Diskurs. Vor dem Hintergrund untersucht die Autorin in dieser Arbeit die Patentierbarkeitsvoraussetzungen für Patentansprüche auf Dosierungsangaben unter Berücksichtigung und kritischer Würdigung der Rechtsprechung in Deutschland sowie der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts. Innerhalb der einzelnen Patentierbarkeitsvoraussetzungen identifiziert die Autorin Fehlentwicklungen und -annahmen in Rechtsprechung und Literatur, deren Korrektur eine einheitliche und angemessene Beurteilung der Patentierbarkeit von Dosierungen ermöglichen würde. Um die Entwicklung neuer Dosierungen zu fördern, ist auch der Unterlagenschutz für klinische Studien zugelassener Medikamente ein möglicher Ansatz, der in der Arbeit Berücksichtigung findet. Rechtsprechung und Literatur wurden bis Februar 2024 berücksichtigt. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Was ist die Rechtsprechung?
Die Rechtsprechung bezeichnet die Tätigkeit der Gerichte, Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden und Rechtsnormen auf konkrete Fälle anzuwenden. Dabei orientieren sich die Gerichte an bestehenden Gesetzen, Verordnungen und Rechtsprechungsgrundsätzen. Die Rechtsprechung hat eine wichtige Funktion bei der Auslegung und Weiterentwicklung des Rechts.
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Wie werden Klagen in der Rechtsprechung bewertet?
Klagen werden anhand der vorgebrachten Argumente, Beweise und Gesetze bewertet. Richter prüfen die Rechtmäßigkeit und Stichhaltigkeit der Klage. Das Urteil basiert auf der Interpretation des Gesetzes und der vorliegenden Fakten.
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Wie wird man ein Community-Ratgeber?
Um ein Community-Ratgeber zu werden, ist es wichtig, über umfangreiches Wissen und Erfahrung in einem bestimmten Bereich zu verfügen. Man sollte aktiv in der Community sein und sich mit anderen Mitgliedern austauschen, um Vertrauen aufzubauen. Es ist auch hilfreich, sich als hilfsbereit und zuverlässig zu zeigen, indem man Fragen beantwortet und Probleme löst.
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Welche Faktoren berücksichtigt die Rechtsprechung bei der Urteilsfindung?
Die Rechtsprechung berücksichtigt bei der Urteilsfindung vor allem die Gesetze und Rechtsnormen, die auf den konkreten Fall anwendbar sind. Zudem werden die vorliegenden Beweise und Zeugenaussagen sorgfältig geprüft. Auch die Rechtsprechung anderer Gerichte und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte können in die Entscheidungsfindung einfließen.
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Sébastien (Roman Frayssinet) ist ein sympathischer Tunichtgut, verpeilt aber harmlos. Als er in Patricks (Djimo) nerdigem Laden für ausgefallene Pop-Kultur-Sammlerstücke dem frisch aus dem Knast entlassenen Gangster-Rapper Carcéral (Anthony Bajon) eine unscheinbare Plastikkugel verkauft, nimmt das Unheil seinen Lauf. Dummerweise handelt es sich nämlich um einen extrem seltenen 'Dragon Ball', und so setzen Sébastien und Patrick alles daran, das wertvolle Stück wiederzubekommen. Als sie es Carcéral vor den laufenden Kameras einer Talk-Show abnehmen, nutzt die quotenhungrige Moderatorin Virginie Arioule (Ludivine Sagnier) die Chance, dies zu einer Sensation aufzublasen - und plötzlich sind die beiden die meistgesuchten Terroristen von Paris... Ob Sensationsjournalismus oder die Jagd nach immer mehr Klicks, die französische Komödie 'Fake News - Vom Taugenichts zum Terroristen' (2021) von Mouloud Achour und Dominique Baumard nimmt äußerst unterhaltsam die Auswüchse der modernen Medien aufs Korn. Getragen wird der aufgedrehte Spaß von einem illustren Ensemble aus Comedians, Schauspielstars und Rappern, unter anderem Ludivine Sagnier (aus '8 Frauen'), Mathieu Kassovitz ('La Haine - Hass') und Omar Sy ('Ziemlich beste Freunde').
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Wie kann man sich über aktuelle Rechtsprechung informieren?
Man kann sich über aktuelle Rechtsprechung informieren, indem man regelmäßig juristische Fachzeitschriften liest, die über aktuelle Urteile berichten. Ebenso kann man sich auf Online-Portalen wie juris oder Beck-Online informieren. Zudem bieten viele Anwaltskanzleien und Gerichte Newsletter an, die über neue Entscheidungen informieren.
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Wie funktioniert die Rechtsprechung in einem demokratischen Rechtssystem?
In einem demokratischen Rechtssystem wird die Rechtsprechung von unabhängigen Richtern ausgeübt, die Gesetze interpretieren und Urteile fällen. Die Gewaltenteilung sorgt dafür, dass die Judikative unabhängig von der Legislative und Exekutive agiert. Bürger haben das Recht, vor Gericht ihre Rechte einzufordern und sich gegen mögliche Rechtsverletzungen zu wehren.
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Welche Artikel hat Information?
Welche Artikel hat Information? Diese Frage ist nicht eindeutig formuliert, da Information ein abstraktes Konzept ist und normalerweise nicht als physischer Gegenstand betrachtet wird. Informationen können in verschiedenen Formen vorliegen, wie z.B. in Büchern, Artikeln, Videos, Datenbanken oder digitalen Medien. Daher wäre es hilfreich zu wissen, in welchem Kontext die Frage gestellt wird, um genauer darauf eingehen zu können, welche konkreten Artikel Informationen enthalten.
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Wann ist von einer Kindeswohlgefährdung nach der Rechtsprechung auszugehen?
Wann ist von einer Kindeswohlgefährdung nach der Rechtsprechung auszugehen? Kindeswohlgefährdung liegt vor, wenn das körperliche, geistige oder seelische Wohl eines Kindes durch das Verhalten der Eltern oder anderer Bezugspersonen ernsthaft gefährdet ist. Dabei wird auf objektive Kriterien wie Vernachlässigung, Misshandlung oder sexuellen Missbrauch geachtet. Entscheidend ist immer, ob das Kind in seiner Entwicklung und Gesundheit gefährdet ist und ob Maßnahmen zum Schutz des Kindes erforderlich sind. Letztlich entscheidet das Familiengericht aufgrund einer umfassenden Prüfung der individuellen Umstände, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt.
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